admin

Neues Gesetz könnte gegen das Grundgesetz verstoßen – jetzt wächst die Kritik.H

Ein Gesetz, das schon jetzt ins Wanken gerät Image: IMAGO / Frank Ossenbrink Die Kritik trifft das neue Regelwerk an einer empfindlichen Stelle. Laut einem aktuellen Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages bestehen weiterhin „verfassungsrechtliche Zweifel“ an dem Gesetz. Damit ist klar:…

Wegen Beleidigung an Friedrich Merz: Die Wendung des Verfahrens hat niemand kommen sehen.H

Unerwartete Wendung Image: IMAGO / Andreas Gora Die Bezeichnung von Friedrich Merz als „Pinocchio“ bleibt für einen Facebook-Nutzer ohne juristische Folgen. Politische Analyse   – Advertisement – Die Staatsanwaltschaft Heilbronn stellte das Verfahren ein. Begründung: Es handle sich um eine von…

Syrischer Junge packt Deutschland an: seine schockierende Warnung.H

Das virale Video im Herbst 2025 Image: AI Im Oktober 2025 stellte der damals zwölfjährige Youssef* einen knapp zweiminütigen Clip online, in dem er die hygienischen Zustände, die Enge und den Lärm in seiner Unterkunft scharf anprangerte. Binnen Stunden verbreitete…

Schock-Entscheidung: So verändert das neue Bundeswehr-Gesetz!.H

Was das Kabinett jetzt beschlossen hat Image: AI Am 1. Juli 2026 hat das Bundeskabinett den Entwurf des Reservestärkungsgesetzes durchgewinkt. Offiziell soll damit eine „schlagkräftige Bundeswehr-Reserve“ aufgebaut werden – mindestens 200 000 Kräfte bis 2033. Klingt nach Verteidigungspolitik, betrifft aber auch Menschen, die…

Schock in der Politik: SIE tritt zurück!.H

Politische Kulissen in Bewegung Image: AI Seit Monaten gärt es in der SPD-Basis. Landesverbände melden schwache Umfragewerte, Ortsvereine monieren fehlende Orientierung. Während Partei-events noch routiniert abgehalten werden, spüren Insider, dass unter der Oberfläche nervöse Hektik wächst. Selbst erfahrene Funktionärinnen wirken bei…

Merz-Regierung plant neues Verbot – Millionen Deutsche direkt betroffen.H

Der überraschende Reformvorstoß Image: IMAGO / Bernd Elmenthaler Seit Jahresbeginn mehren sich in Regierungsrunden Hinweise, dass das Rentensystem nicht nur finanziell stabilisiert, sondern grundlegend umgebaut werden soll. Bundeskanzler Friedrich Merz hat der eigens eingesetzten Alterssicherungskommission freie Hand gegeben, „unbequeme Lösungen“ vorzuschlagen. In…

News: ER soll der neuer Arbeitsminister werden – Regierung in Aufruhr!.H

Spontan entstandene Lücke im Sozialressort Image: IMAGO / Bernd Elmenthaler Der Rücktritt von Bärbel Bas trifft Regierung und Partei gleichermaßen unvorbereitet. Nur Minuten nachdem ihr Schreiben im Willy-Brandt-Haus eingegangen war, bestätigte das Arbeitsministerium, dass sämtliche Termine „bis auf Weiteres“ abgesagt seien. Damit…

Achterbahn: Mann wird neben seinem Sohn aus dem Wagen geschleudert!.H

Ein unheilvoller Familienausflug Image: AI Die Sonne brannte an diesem Herbstnachmittag, als sich eine vierköpfige Familie unter das johlende Gedränge mischte und voller Vorfreude ­– und vielleicht auch ein wenig Nervenkitzel – die Warteschlange zu einem der höchsten und schnellsten…

Die Entscheidung ist gefallen: Bund beschließt umstrittenes Vorhaben – deutsche Staatsbürger sind wütend .H

Ein Vorhaben mit viel Reibung Image: IMAGO / Chris Emil Janßen Jetzt wird es konkret: Die geplante Zuckersteuer in Deutschland ist einen wichtigen Schritt weiter. Nachdem sich Union und SPD auf die umstrittene Abgabe geeinigt hatten, brachte das Bundeskabinett am…

Neue Pflicht geplant: Was auf viele Deutsche zukommen kann!.H

Ein Nein soll bald nicht mehr reichen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) vor Beginn der Kabinettssitzung, 14.10.2026. Foto: IMAGO / photothek (Thomas Trutschel) Die Bundesregierung will eine Regel abschaffen, die seit Jahren gilt: Bisher mussten Betroffene und ihre…